Mit Netzneutralität bezeichnet man die neutrale Datenübermittlung im Internet durch die Internet Service Provider (ISP). So wie es die Post nicht zu interessieren hat, was im Brief drin steht oder den Netzbetreiber nichts angeht, wer in seinem Netz mit wem worüber telefoniert, hat es auch die ISP nicht zu interessieren, woher die Datenpakete an ihre Kunden stammen oder was sie beinhalten. Sie stellen die Infrastruktur zur Datenübertragung gegen ein Entgelt bereit. Alles andere geht sie nichts an. So weit, so gut. Nur steht diese Netzneutralität leider immer mehr unter Beschuss.

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Aktuellstes Beispiel ist der englische ISP Karoo. Während andernorts noch über Internetsperren für Filesharing-Wiederholungstäter debattiert wird, stellt das Unternehmen den Kunden bei Verstössen gegen das Urheberrecht bereits jetzt ohne weitere Vorwarnung die Internetleitung ab. Dieses Vorgehen ist in Grossbritannien - anders als in anderen Ländern - offenbar rechtskonform. Im Vergleich zu anderen britischen Providern geht Karoo allerdings sehr hart vor. Sobald ein Rechteinhaber den ISP über Urheberrechtsverstösse eines Kunden in Kenntnis setzt, und die Vorwürfe vom Provider bestätigt werden, wird die Internetleitung des betroffenen Kunden stillgelegt. Dieses Vorgehen übertrifft selbst die Empfehlungen der Content-Industrie. Rechteinhaber sehen eine dreistufige Regelung vor, bei der die Stilllegung nur als finale Option vorkommt, falls Verwarnungen nicht fruchten. Online geht ein gesperrter Filesharer mit Karoo erst dann wieder, wenn er eine Verzichtserklärung unterschreibt.

Die Verletzung der Netzneutralität

Das Sperren des Zugangs ist nur eine der möglichen Verletzungen der Netzneutralität. Andere Verletzungen fallen zwar weniger drastisch aus, sind aber deswegen nicht weniger schlimm (Quelle: Wikipedia DE):

Netzbetreiber könnten von Serviceanbietern für den Zugang zu ihrer Kundschaft Geld verlangen. Dabei bestünde technisch auch die Möglichkeit, den Zugang exklusiv, also nur noch einem Serviceanbieter zu gewähren. Der Netzbetreiber könnte die Zugangsrechte dabei an den meistbietenden Serviceanbieter versteigern.
Beispiel: Als Kunde von ISP XY könnte ich dann nur noch Bücher bei Amazon kaufen. Alle anderen Online-Buchhändler werden gesperrt.

Neue Technologien ermöglichen es den Netzbetreibern, Produkten mit denen sie selbst auf dem Servicemarkt präsent sind, Marktvorteile zu verschaffen. Ein Netzwerkbetreiber, der beispielsweise einen Internettelefonie-Dienst betreiben will, könnte versucht sein, andere Anbieter von Internettelefonie von seiner Kundschaft fernzuhalten oder hinsichtlich Übertragungsqualität zu diskriminieren.
Real existierendes Beispiel: T-Mobile verhindert die Nutzung von Skype auf dem iPhone und begründet dies unter anderem mit einer eventuell hohen Netzauslastung.

Einige Internetprovider gehen dazu über, Filesharing in ihren Netzen zu drosseln oder ganz zu unterbinden. Im einfachsten Fall wird die Kommunikation über einen bestimmten Port eingeschränkt oder gesperrt, fortgeschrittenere Techniken untersuchen den übertragenen Datenstrom und unterbrechen die Verbindung selektiv.
Real existierendes Beispiel: Karoo.

Die Vergabe von getrennten IP-Adressgruppen nach Ländern ermöglicht es Anbietern von Inhalten, einzelne Länder als gesamtes von eigenen Angeboten auszuschliessen.
Real-existierendes Beispiel: Das Video on Demand Angebot von Hulu ist für Nutzer ausserhalb der USA nicht zugänglich.

Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis und die Netzneutralität

Fast alle Staaten kennen ein Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das meist in der Verfassung verankert ist und die Privatsphäre desjenigen schützt, welcher einen Fernmeldedienst in Anspruch nimmt. In der Schweiz zum Beispiel ist dies Art. 13 BV. Der Schutz dieses Teils der Privatsphäre ist für alle selbstverständlich - trotzdem fordern genau jene Kreise, die so gerne konstatieren, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein, eine massive Beschneidung des Fernmeldegeheimnisses im Internet. Völlig absurd. Oder soll der Staat in Zukunft auch alle Briefe mitlesen? Eben.

Quelle u.a.: pte